4. März 2020 | Aktuelles
Eine Beschäftigte hatte an einem privat organisierten Wettkampf teilgenommen, bei dem eine Vielzahl der Läufer auch aus anderen Unternehmen kam. Dabei verletzte sie sich. Nach einer Entscheidung des Sozialgerichts Dortmund vom 4.2.2020 (Az: S 17 U 237/18) hat sie...
6. Jan. 2020 | Aktuelles
Ausgangslage: Anspruch auf Beseitigung stehen gebliebener Restbäume OLG München, Beschluss vom 16.1.2019 (25 U 3650/18): Aufräumkosten für Bäume werden in der Rechtsprechung weit ausgelegt. Beim Versicherungsschutz für „sturmbedingt abgestorbene oder umgestürzte...
6. Jan. 2020 | Aktuelles
Ausgangslage: Errichtung von Fertiggaragen anstelle eines durch Brand zerstörten Schuppens OLG München, Beschluss vom 19.10.2018 (14 U 1739/18): Die Neuwertversicherung gleicht einen den Zeitwert übersteigenden Betrag für die Wiederherstellung aus. Eine darüber hinaus...
8. Nov. 2019 | Aktuelles
Der BGH hat entschieden, dass für die zeitliche Festlegung des Rechtsschutzfalles auf den Verstoß abzustellen ist, den der Versicherungsnehmer seinem Gegner anlastet. Nicht maßgeblich sind Rechtsverstöße, die der Gegner dem Versicherungsnehmer vorwirft, da hierauf...
7. Okt. 2019 | Aktuelles
Der BGH kassiert mit seiner Entscheidung vom 6.3.2019 (IV ZR 72/18) die Entscheidung des OLG München, Urteil vom 08.03.2018 (14 U 4679/16), im Bereich der Arbeitsrechtsschutz-Versicherung. Das OLG München hatte es unter Hinweis auf den erkennbaren Sinn und Zweck für...
4. Sep. 2019 | Aktuelles
Der Kläger, der Inhaber einer Fleischerei ist, unterhielt bei der Versicherung eine Betriebshaftpflichtversicherung. In dem Versicherungsschein waren als „Betriebsart/ Betriebsbeschreibung“ die Begriffe „Fleischerei/Metzgerei/Schlachterei“ aufgeführt. Das versicherte...
